1 | Frieden
Noch nie in der Geschichte zuvor lebten die Menschen in Europa für einen so langen Zeitraum ohne militärische Auseinandersetzungen und Kriege. Die EU bildet seit ihrer Gründung als „Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl“ im Jahr 1951 die Grundlage für ein friedliches Miteinander der Kulturen.
Im Jahr 2012 verlieh das Nobelpreiskomitee der EU samt allen Bürgerinnen und Bürgern den Friedensnobelpreis für ihren „geleisteten Beitrag zu Frieden und Versöhnung, Demokratie und Menschenrechten in Europa“.
Darauf können wir alle stolz sein – haben aber auch die Verpflichtung, diesem Anspruch Tag für Tag gerecht zu werden.
2 | Wirtschaftskraft
Die europäischen Mitgliedsstaaten bilden zusammen die weltweit größten Exporteure und Importeure von Waren und Dienstleistungen. Ein riesiger Markt mit über 500 Millionen Menschen und einem Anteil von 20 % am globalen Bruttoinlandsprodukt (Angabe aus dem Jahr 2011).
Damit schaffen wir uns einen unschlagbaren Wettbewerbsvorteil auf globalen Märkten, bei Verhandlungen in Wirtschaft und Politik sowie bei der friedlichen Lösung von Konflikten um knappe Rohstoffe (z.B. seltene Erden für die Elektroindustrie).
3 | Binnenmarkt
Der europäische Binnenmarkt basiert auf vier grundlegenden Freiheiten:
Freier Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital. Und Deutschland – wie alle anderen Mitgliedsländer auch – profitiert von diesen Freiheiten.
Die Einführung der Gemeinschaftswährung Euro im Jahr 2002 brachte weitere Erleichterungen, wie den Wegfall von Wechselkursrisiken und eine allgemeine Stabilisierung der Wirtschaft.
4 | Marktregulierung
Die EU setzt sich für mehr Wettbewerb zwischen ihren Mitgliedern ein: Verbraucher profitieren so von niedrigeren Preisen und einheitlichen Regelungen (z.B. beim Telefonieren im EU-Ausland). Die Festlegung EU-weiter Standards hilft dabei, Wettbewerbsverzerrungen und mögliche Konflikte zwischen Wirtschaftsregionen weitestgehend zu vermeiden.
Die Einhaltung verbindlicher Verbraucherschutzregeln garantiert Mindeststandards bei Produktqualität, Sicherheit und Gesundheit (z.B. bei Lebensmitteln oder der Sicherheit von Kinderspielzeug).
5 | Natur- und Umweltschutz
„Global denken, lokal handeln“ – das sind die Grundsätze der europäischen Politik des Umweltschutzes. Die EU ist einer der globalen Vorreiter bei Fragen des Klimaschutzes und der Verringerung des CO₂-Ausstoßes.
Sie setzt sich ein für weltweit verbindliche Ziele zum Abbau von Treibhausgasen und der Förderung erneuerbarer Energien (wie Solar- und Windkraft, unterstützt aber auch die Forschung auf dem Gebiet der Kernfusion).
Die von der EU eingeführten Umweltvorschriften (z.B. Altauto-Richtlinie, Luftqualitätsrichtlinie, Flora-Fauna-Habitate) tragen zum Natur- und Umweltschutz sowie zum Erhalt der Artenvielfalt bei Tieren und Pflanzen bei.
6 | Lokale Förderung
Die Strukturhilfe der EU stärkt den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt innerhalb der Europäischen Union. Regionen, die struktur- und wirtschaftsschwächer sind werden gefördert, um sie dem europäischen Durchschnitt anzugleichen.
Allein in Deutschland erhält beispielsweise die Region Niedersachsen in der aktuellen Förderperiode 2014 bis 2020 rund 2 Milliarden Euro aus den Strukturfonds. Viel Geld für die Realisierung wichtiger Projekte.
7 | Vielfalt und Demokratie
28 Mitgliedsstaaten und 24 Amtssprachen – das unterscheidet die EU von anderen globalen Wirtschaftsräumen: Die kulturelle Identität der Mitgliedsstaaten macht das Potential und die Innovationskraft der Europäischen Union aus.
Aber die EU-Erweiterung trägt auch zu mehr Demokratie bei. Länder, die EU-Mitglied sind, müssen bestimmte demokratische Standards einhalten und Reformprozesse vorantreiben. Ein gemeinsames Europa sorgt so für eine demokratische Stabilisierung und beugt Krisen vor.
Auch bei Beitrittsverhandlungen müssen sich mögliche neue Mitglieder zu Demokratie und Menschenrechten bekennen sowie politische, wirtschaftliche und soziale Reformen im europäischen Sinn vorantreiben.
8 | Individuelle Freiheit
Bequemes Reisen in andere Länder ist heute eigentlich selbstverständlich. In der Vergangenheit war dies aber keineswegs immer der Fall. Reisen, Wohnen, Arbeiten oder Studieren innerhalb der EU ist für uns dank einheitlicher Regelungen deutlich leichter.
Das gegenseitige Anerkennen von Studien- und Bildungsabschlüssen sowie zahlreiche Austauschprogramme eröffnen Menschen neue Chancen in einer europäischen Arbeitswelt wie niemals zuvor.
9 | Persönliche Rechte
Alle Bürger eines Mitgliedsstaates der EU sind gleichzeitig Unionsbürger – dies garantiert ihnen unveräußerliche Grundrechte, die in der „Charta der Grundrechte der europäischen Union“ verbindlich festgelegt wurden:
Alle Unionsbürger dürfen sich in der gesamten EU frei bewegen, üben das aktive und passive Wahlrecht bei Kommunalwahlen und bei Wahlen zum Europäischen Parlament aus. Sie haben das Recht, sich mittels Beschwerden und Petitionen an das Europäische Parlament und an den Europäischen Bürgerbeauftragten zu wenden. Und mehr…
10 | Innere Sicherheit
Kriminalität endet nicht an Landesgrenzen, schon gar nicht in einer vernetzten Welt. Deshalb forcierte die EU die Zusammenarbeit von Justiz- und Polizeibehörden in den vergangenen Jahren. Beispielsweise ermöglicht der europäische Haftbefehl die grenzüberschreitende Verfolgung von Straftaten.
Die europäische Polizeibehörde Europol mit Sitz in Den Haag koordiniert den Austausch von Informationen sowie die Arbeit der nationalen Polizeibehörden im Bereich grenzüberschreitender organisierter Kriminalität.
Autor: Tobias Eichner | Datum der Veröffentlichung: Februar 2017
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